African Refugees and the Law

Abstract

In Afrika haben ethnische Zusammengehörigkeit durchschneidende Grenzen, repressive Herrschaftssysteme und allgemeine politische Instabilität zum ständigen Anschwellen der Flüchtlingszahlen geführt.Aus Angola ergossen sich Flüchtlingsströme in die Nachbarstaa ten, aus Zaire und Namibia nach Angola, aus Tanzania und Zambia nach Mozambik und vice versa, der Sudan beherbergt über 100 000 Äthiopier, Burundi rund 50 000 Flüchtlinge aus Ruanda und der Volksrepublik Kongo, über 100 000 Rhodesier halten sich in Zambia und Mozaf!lbik auf.Schätzungen von Anfang 1978 gehen von einer Gesamtzahl von 1,6 Mil lionen Flüchtlingen in Afrika!aus.Der Löwenanteil der Gelder des Hochkommissariats der Vereinten Nationen für Flüchtlinge (UNHCR) fließt in afrikanische Staaten2• Die politischen und ökonomischen Implikationen des afrikanischen Flüchtlingsproblems sind schon Gegenstand monographischer Betrachtung geworden3• Mit Möglichkeiten seiner Bewältigung wird sich 1979 eine internationale Konferenz in Arusha befassen, zu deren Vorbereitung ein im Oktober 1977 von dem in diesem Bereich schon längere Zeit engagier ten Nordiska afrikainstitutet in Uppsala veranstaltetes Seminar über juristische Aspekte des Problems beitragen sollte.Der Ertrag dieses Seminars ist in dem hier vorzustellenden Bänd chen der Offentlichkeit zugänglich gemacht worden.Es versammelt sieben Referate, einen Diskussionsbericht sowie im Anhang Auszüge aus der Konvention über die Rechtsstellung der Flüchtlinge von 1951 und dem Zusatzprotokoll von 1967, ferner die Flüchtlingskonven tion der Organisation für die afrikanische Einheit von 19694 (die von 18 Mitgliedsstaaten der OAU ratifiziert worden ist).Mehrere Beiträge befassen sich mit der Frage, wie der Flücht lingsstatus in europäischen und afrikanischen Rechten festgestellt wird und welche Modelle de lege ferenda sinnvoll sein könnten.Dabei wird deutlich, daß nicht versucht werden sollte, das Status problem über den Leisten einer einheitlichen Regelung zu schlagen, da etwa in Afrika bisher kaum förmliche Anerkennungsverfahren abgewickelt werden.Göran Melan der beruft ein einleuchtendes Bild aus der Welt der Raumfahrt, wenn er von "refugees in or bit" spricht, damit Flüchtlinge meinend, die nirgends Aufnahme finden.In diesem Zusam menhang wird auch die im Vergleich mit skandinavischen Ländern deutlich als restriktiv er scheinende Asylrechtpraxis in der Bundesrepublik Deutschland angesprochen.Sie trifft ge rade auch afrikanische Asylsuchende: 1975 wurde 2,6 % der Antragsteller aus Ägypten, 3,3 % aus Marokko, 0,0 % aus dem Sudan und aus Tunesien (allerdings 65,0 % aus Tanza nia), hingegen 96,3 % aus Ungarn5 das Asyl eingeräumt.Erklärungsversuche für dieses Phänomen unternehmen die Beiträge allerdings nicht.Atle Grahl-Madsen beschäftigt sich mit der völkerrechtlichen Verantwortlichkeit des Zu fluchtslandes für Aktionen der Flüchtlinge gegen die Regierung ihres Heimatstaates -in knapp der Hälfte der afrikanischen Länder dürften sich Flüchtlinge aufhalten, die aktiv auf African Refugees and the Law, von Göran MelanderiPeter Nobel 1 Genauere Angaben bei A. Petit, Les problemes des refugies dans le monde eo 1976/77 in AWR-Bulletin 15 (1977).S.

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