Integration durch Verfassung?

Abstract

ZusammenfassungDass Verfassungen eine integrative Aufgabe haben, wird kaum bestritten. Worauf aber diese Integrationsfähigkeit beruht, was ihre Grundlage, ihr Ziel und ihre Mechanismen sind, das ist gänzlich unklar. Zunächst einmal sind Verfassungen ohne Frage Spielregelwerke des Politischen. Sie treffen prozedurale und institutioneile Festlegungen für den politischen Prozess und das politische Verhalten. Als rechtlich kodifizierte Normen erhalten diese Regeln eine politische und gesellschaftliche Verbindlichkeit, sie suchen den politischen Prozess zu steuern. Insofern haben Verfassungen eine instrumentelle Funktion. Aber haben sie tatsächlich auch eine integrative Aufgabe? Können Sie ein Gemeinwesen, eine Gesellschaft Zusammenhalten?

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