Weltsicht und Medienbild des Parlaments im Wandel. Eine Inhaltsanalyse von Bundestagsdebatten aus 50 Jahren

Abstract

Den Haushaltsplan für 1956 begründete der Bundesfinanzminister Fritz Schäffer vor dem Bundestag recht schlicht: Die Budgetplanung sei solide, weil „(…) die Bundesregierung glaubt, daß die deutsche Wirtschaft stark genug ist, ihre Stellung innerhalb der gesamten Weltwirtschaft zu behaupten“ Ihm schien es ausreichend für die Debatte zu sein, die Finanzpolitik mit seinem Glauben an die Wirtschaftskraft zu rechtfertigen. 50 Jahre oder 13 Legislaturperioden später tritt einer seiner Nachfolger der Kritik der Opposition an seiner Finanzpolitik in der Haushaltsdebatte mit den Worten entgegen: „Meine Kollegen Finanzminister, die auch die deutsche Presse lesen, fragen mich – wie auch Jean-Claude Juncker – bei Treffen immer: Was ist eigentlich bei euch los?“ Hans Eichel hält es offensichtlich für notwendig, die Unterstützung der Opposition durch die Medien dadurch zu entkräften, indem er Zeugen anruft und das Unverständnis kompetenter ausländischer Beobachter für die Medienkritik ins Feld führt. Hier der feste Glaube – dort das Urteil der Welt: Zwischen den beiden Beiträgen zeigt sich eine Kluft im Hinblick auf die Komplexität von Begründungen und auf die Vielfalt von Bezügen, die in einer politischen Debatte für erforderlich gehalten werden.

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