New States and International Law

Abstract

Eines der wesentlichsten Probleme der Völkerrechtswissenschaft ist die Aufarbei tung der Fragen, die durch das Ende der imperialistischen Epoche aufgetaucht ist.Das angezeigte Buch von einem der frührenden indischen Völkerrechtler bietet einen knappen überblick über die bisherigen Bemühungen um die Erkenntnis der historischen Bedingtheit des häufig noch undiskutiert weiter angewendeten sog.klassischen Völkerrechts.Das Buch gibt eine Vorlesungsreihe wieder, die der Autor im Rahmen des National Lectures Program der indischen Regierung an verschiedenen Universitäten: des Landes gehalten hat.Das Buch hat also -wie sich auch aus der Länge ergibtnur einführenden Charakter.Im ersten Teil, der sich stark an den Haager Kurs Alexandrowicz anlehnt!(wobei wörtliche Zitate nicht immer kenntlich gemacht sind, z.B. S. 14), erläutert der Verfasser die Entwicklung des Völkerrechts von einem Universalrecht zu einem europäischen Provinzialrecht, dessen man nur durch Aufnahme in den Club der europäischen Mächte teilhaftig werden konnte.Sodann wird die Aufteilung der Welt unter die imperialistischen Mächte geschildert und die wesentlichen Folgen dieser Zeit dargestellt: Anerkennungstheorien, Mindeststan dard, Investitionsschutz und eine Vielzahl ungleicher Verträge.Wenn auch die neuen Staaten keineswegs das Völkerrecht als Ganzes ablehnen, son dern weite Teile widerspruchslos rezipiert haben, so ist doch die entscheidende Herausforderung nicht zu übersehen, die darin liegt, daß alles koloniale Erbe abge lehnt wird.Damit ist nämlich eine besondere Hinwendung der Völkerrechtskritik auf die zugrundeliegenden Interessenlagen vollzogen, die die Grundfrage des Völ kerrechts, die Rechtsquellenlehre, in völlig neuem Licht erscheinen läßt.Es ist daher keineswegs verwunderlich, wenn die radikalsten Anderungsvorschläge für die Weltordnung von westlichen Wissenschaftlern stammen (S. 65), weil sie das bisherige System auch am radikalsten in Frage gestellt sehen.Es fehlt -und das kann und will auch das angezeigte Buch nicht bieten -noch an der gründlichen Aufarbeitung des Völkerrechts unter dem neuen Blickwinkel.Viele für "unver dächtig" gehaltene Rechtsnormen mögen sich bei näherer Betrachtungsweise als Mittel zur Fortsetzung kolonialer Zustände entpuppen.Die bisherige Entwicklung der internationalen Beziehungen in der postkolonialen Ara läßt jedenfalls nicht den Schluß zu, daß das Völkerrecht unverändert oder nur leicht modifiziert in die Zukunft zu retten wäre (so wohl der Verfasser S. 64 H.). Zu viele auf die Fähigkeiten des Völkerrechts gegründete Erwartungen, zum Aus bau von Gleichheit und zur besseren Verteilung der Resourcen und des Wohlstan des beizutragen, wurden enttäuscht.Hinzu kommt, daß alle Versuche, die Anwen dung von Gewalt einzudämmen, fehlgeschlagen sind.Der Verfasser referiert daher völlig zu Recht in erster Linie Ansichten, die die bindende Kraft des bisherigen Völkerrechts generell in Frage stellen (S. 68 H.). Denn es verträgt sich nicht mit

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