»Zeugung« oder »Geburt« – Zeitlichkeiten politischer Transformation oder: Ist Schlafen politisch?

Abstract

Zeugung« oder »Geburt« -Zeitlichkeiten politischer Transformation oder: Ist Schlafen politisch?Am 5. Juli 2017 titelte die tageszeitung (taz): »Schlafen bleibt politisch.«Mit dieser zunächst kontraintuitiv anmutenden Überschrift kommentierte die taz die Vorgänge im Vorfeld des G20-Gipfels in Hamburg, genauer gesagt die überwiegend juristisch geführte Debatte um ein geplantes Protestcamp, das unter dem Namen »Antikapitalistisches Camp -Alternativen zum Kapitalismus leben und sichtbar machen« abgehalten werden sollte. 1 Diese Debatte bildet den Rahmen für die nachfolgenden Ausführungen, wobei mich vor allem Idee und Praxis derartiger Protestcamps interessieren, die bisher, von wenigen Ausnahmen abgesehen, keine nennenswerte sozialwissenschaftliche Aufmerksamkeit auf sich zogen. 2 Worum ging es in Hamburg im Zusammenhang des »antikapitalistischen Camps«?Diverse gipfelkritische Akteure beabsichtigten auf der Festwiese des Hamburger Stadtparks ein zehntägiges Protestcamp zu organisieren, in dem für bis zu 10.000 Besucher*innen neben Workshops, Kundgebungen und Infoveranstaltungen auch Schlafplätze, Waschmöglichkeiten und Verpflegung geboten werden sollten.Mit Anmeldung des Camps bei der entsprechenden Behörde der Stadt Hamburg im Frühjahr 2017 begann ein in der Folge auf verschiedenen Ebenen geführter, öffentlich stark beachteter Streit um die Frage nach dem Umgang mit dem Camp, konkret: dessen Genehmigung.Während die Stadt Hamburg zunächst auf Grundlage der Grünanlagenverordnung für ein Verbot argumentierte, so war die letztlich bis zum Bundesverfassungsgericht (BVerfG) getragene zentrale Frage, ob das Camp im Sinne des Art. 8 Grundgesetz (GG) als Versammlung zu werten und entsprechend als hohes demokratisches Gut zu genehmigen, ermöglichen und schützen ist. 3 Art.8 GG selbst ist wenig aussagekräftig hinsichtlich der Bestimmung dessen, was als Versammlung zu werten ist, aber eine Art Leitplanke hat das Bundesverfassungsgericht in einem Urteil von 2001 zur »Fuckparade« eingeschlagen, indem sie als konstituierendes Element eine nach außen sichtbar werdende gemeinsame politische Meinungsbildung und Meinungsäußerung bestimmte.Die »Fuckparade« wurde schlussendlich vom BVerfG nicht als Versammlung anerkannt, weil es sich 1 Mein Dank für wertvolle Hinweise und Anregungen gilt Julia Schulze Wessel, den Teilnehmer*innen des Augsburger Kolloquiums zur Politischen Theorie sowie den anonymen Gutachter*innen des Leviathan.

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