Hinter dem Schleier des Beratungsgeheimnisses : der Willensbildungs- und Entscheidungsprozess des Bundesverfassungsgerichts

Abstract

Als deutsches Geheimnis bezeichnet Heinrich Wefing in seiner im Sommer 2009 in der Wochenzeitung Zeit ver ffentlichten Reportage das Bundesverfassungsgericht. Kein anderes Verfassungsorgan genie e vergleichbares Vertrauen, doch um so kurioser sei es, dass fast nichts ber dieses Gericht bekannt (Wefing 2009). Die vorliegende S- die, die im Sommer 2009 von der Philosophischen Fakult t der Universit t Passau als Ha- litationsschrift angenommen wurde, soll einen Beitrag dazu leisten, die Vorg nge in Kar- ruhe transparenter zu machen und den 'Schleier' ein wenig zu l ften, der die Willensb- dungs- und Entscheidungsprozesse vor den Augen des Publikums verborgen h lt. Dabei ist die Metapher des 'Schleiers' durchaus mit Bedacht gew hlt. Denn Karlsruhe ist gerade keine klassische 'black box', ber deren Innenleben nichts nach au en dringt, sondern die Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichts lassen bisweilen von sich aus einige wenige Einblicke in ihren Arbeitsprozess zu, etwa durch die Publikation von Sondervoten oder auch mitunter sehr umfangreichen Entscheidungsbegr ndungen. Au - dem mag manchmal der eine oder andere Beobachter den Eindruck haben, durch den 'Schleier des Beratungsgeheimnisses' hindurch zumindest einen schemenhaften Eindruck der Vorg nge im Gericht erhaschen zu k nnen.

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