Auf dem Weg, nicht am Ziel: aktuelle Formen der Buergebeteiligung - Ergebnisse einer Kommunalbefragung

Abstract

Der Einsatz einer postalischen Befragung zur Durchfuehrung der bundesweiten Difu-Umfrage ueber aktuelle Beteiligungsformen im Rahmen von Infrastruktur-Grossprojekten beziehungsweise stadtpraegenden Entwicklungsvorhaben entsprach weitgehend den Beduerfnissen der Zielgruppe und hat sich als Methode bewaehrt. Die Teilnahmebereitschaft unter den Kommunen ist mit rund 48 Prozent insgesamt positiv zu bewerten. Allerdings waren kleinere Staedte und Gemeinden deutlich seltener zur Mitarbeit bereit als groessere Staedte. Die wichtigsten inhaltlichen Befunde der Umfrage lassen sich unter anderem wie folgt zusammenfassen: 1.) Aus der Sicht der befragten Fachkraefte in den Kommunalverwaltungen nimmt das Thema aktuell sowohl auf der Verwaltungsebene als auch auf der politischen Ebene in der eigenen Kommune einen hohen Stellenwert ein. 2.) Die Erfolge der eigenen Beteiligungsmassnahmen werden, gemessen an ihren Zielen, mehrheitlich als oder als sehr hoch beschrieben. 3.) Die wichtigsten Ziele, die ueber Massnahmen zur Buergerbeteiligung erreicht werden sollen, sind die Akzeptanz von kommunalen Entscheidungen sowie die der Buerger. 4.) Mehr als drei Viertel der befragten Verwaltungskraefte beurteilen die Beteiligungskultur in ihrer Stadt/Gemeinde gegenwaertig als gut beziehungsweise sehr gut. Auch der weitere Ausblick auf die erwartete Entwicklung der eigenen Beteiligungskultur faellt insgesamt positiv aus. 5.) Die aktuellen Beteiligungsangebote werden innerhalb einer grossen Bandbreite von kommunalen Arbeitsfeldern (Stadtentwicklung, Staedtebau, Verkehrsplanung, Freiraumplanung und so weiter) und im Rahmen formeller Verfahren beziehungsweise informeller Verfahren zur Information durchgefuehrt. 6.) Zu den in den letzten Jahren am haeufigsten von den Kommunen eingesetzten Methoden und Formen der Buergerbeteiligung gehoeren formelle Verfahren wie Buergeranhoerung/Einwohnerfragestunde, Buergerforen/Buergerversammlungen sowie die oeffentliche Auslegung von Plaenen. (A) (Difu-Paper.)

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