Reformpolitik im deutschen Sozialversicherungsstaat

Abstract

Die Suche nach den Ursachen sozialpolitischen Wandels und sozialpolitischer Kontinuität ist zentrale Aufgabe der Forschung — und dieses Kapitel soll einen Beitrag hierzu leisten. Der Untersuchungszeitraum erstreckt sich von 1982 bis zum Frühsommer 2000, wobei der Fokus auf die Sozialversicherungen ausgerichtet ist.1 Ferner dienen die Regierungswechsel von 1982 und 1998 als analytische Leitpunkte, da eine zentrale These der Literatur lautet, dass Regierungswechsel Möglichkeiten und Imperative für sozialpolitischen Wandel implizieren. Eine signifikante Veränderung der Regierungszusammensetzung allein, insbesondere im deutschen Sozialstaat der „Großen Koalitionen“ (Schmidt 1996; Hinrichs 1998), wird jedoch kaum hinreichend Auskunft über die Gründe für den empirisch zu beobachtenden Mix aus Kontinuität und Veränderung geben können, spielen doch ebenfalls die Entwicklung des Parteienwettbewerbs, die Kooperationsbereitschaft oder der Widerstand der maßgeblichen Verbände, institutionelle Bedingungen sowie ökonomische (Globalisierung), demografische aber auch durchaus singuläre Herausforderungen (deutsche Einheit) eine gewichtige Rolle. Insofern wird hier ein Regierungswechsel als mögliche Ouvertüre für Politikwandel angesehen, die Fortset zung des Konzerts bestimmt sich jedoch durch das Zusammenspiel aller Solisten.

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