Modell Deutschland und das Bündnis für Arbeit

Abstract

Offizielle dreiseitige Bündnisse zwischen Regierung, Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften sind eine Seltenheit in Deutschland. Weder während der Wiederaufbauperiode der ersten Nachkriegsjahre noch in der Phase des deutschen Einigungsprozesses existierten solche Verhandlungspakte. Dreiseitige Bündnisse lassen sich also weder mit der Größe der Herausforderungen erklären noch rechtfertigen. Soziale Pakte verdanken ihre Existenz in Deutschland nach 1945 vielmehr einer spezifischen Konstellation der Parteienkonkurrenz. Aufgrund der besonderen Beziehung zwischen SPD und Gewerkschaften ist es nicht ganz erstaunlich, dass eine formelle tripartistische Konzertierung in Deutschland auf der Bundesebene bisher nur bei sozialdemokratischer Regierungsbeteiligung stattfand (vgl. Weßels 1999: 108): Von 1967 bis 1977 in der Konzertierten Aktion und seit 1998 im Bündnis für Arbeit (Schroeder 2001). Für diese Einschätzung spricht auch, dass der 1996 und von der CDU/CSU aufgenommene Versuch ein Bündnis zu installieren, nach wenigen Gesprächsrunden am Veto der FDP scheiterte. Dagegen können solche Blindnisse auf der Ebene der Bundesländer (bspw. in Bayern 1995–2002) und in anderen Nationen durchaus auch unter Führung bürgerlicher Parteien funktionieren.

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